Die Online-Dienste des EPA sind so konzipiert, dass Patentanmelder, Patentvertreter und andere Nutzer ihren Geschäftsverkehr mit dem Europäischen Patentamt elektronisch in einer durch Smartcard oder Nutzerkennung/Passwort geschützten Umgebung abwickeln können, die neuesten Sicherheitsstandards entspricht.

Die Online-Dienste bieten Ihnen ein breites Spektrum an Funktionen:

  • Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen:

    • EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen
    • Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
    • nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren

    Sie können damit auch folgende Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen:
    • EP- und PCT-Anmeldungen
    • nationale Anmeldungen und sonstige Dokumente zu nationalen Verfahren

  • Mit der neuen Anwendung für die Online-Einreichung (CMS) können Sie folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen :

    • EP, Euro-PCT-und PCT-Anmeldungen
    • Dokumente zum Einspruchs-,Beschwerde. Beschränkungs-und Widerrufsverfahren
    • nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren

  • Mit der nutzerfreundlichen Software für die Online-Gebührenzahlung können Sie Gebühren entrichten (per Einzel- oder Sammelzahlung, wobei für Sammelzahlungen im Multipay Tool entsprechende Dateien erstellt werden), nachprüfen, welche Gebührenzahlungen Sie mit der Software für die Online-Einreichung vorgenommen haben, und sich Ihre Kontobewegungen anzeigen lassen sowie im PDF-Format ausdrucken bzw. im XML-Format herunterladen (z. B. Übersichten über laufende Konten, Kontoauszüge, offene Abbuchungsaufträge oder das Gebührenverzeichnis des EPA).

  • Mit der PatXML-Software können Sie eine den Vorschriften des EPÜ entsprechende Dokumentenvorlage erzeugen und so Ihre Patentdokumente in MS Word erstellen.

  • Mit My Files und dem Mailbox-Dienst können Sie Ihre Akten organisieren und Mitteilungen des EPA empfangen.

    • Mit My Files können Sie veröffentlichte und unveröffentlichte Akten über eine sichere Verbindung anzeigen.
    • Der Mailbox-Dienst ermöglicht es zugelassenen Vertretern, auf bestimmte Mitteilungen des EPA rasch und direkt online zuzugreifen.

Melden Sie sich einfach an und machen Sie sich selbst ein Bild von unseren Diensten. Zu jedem Dienst sind ausführlichere Informationen verfügbar, und wir sind sicher, dass Sie alle Angaben und Hinweise finden werden, die Sie benötigen.

Wichtig:

Die Nutzungsbedingungen für die Mailbox wurden geändert. Die weitere Nutzung der Mailbox gilt als Zustimmung zu den betreffenden Änderungen. Widerspricht ein Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen ausdrücklich, so ist die EPO berechtigt, die Zugangsrechte dieses Nutzers zu widerrufen.


Smartcard-Zugang

Führen Sie die Smartcard in das Lesegerät ein und klicken Sie auf "Anmelden".



Registrierung

Registrierung für eine SmartCard.

Zur Verlängerung oder Registrierung von Smartcards und für weitere Smartcard-Optionen klicken Sie bitte den unten stehenden Link an.

Smartcard-Aktionen